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Info-Bulletin |No. 5 in 2021 vom 5. Februar 2021

Was wichtig ist in dieser Woche

Petersburger Dialog sieht zivilgesellschaftlichen Dialog gefährdet

Am 4. Februar 2021 kamen die deutschen Mitglieder des Petersburger Dialog e.V. zusammen. Laut Pressemitteilung verurteilen die deutschen Mitglieder der bilateralen Diskussionsplattform Petersburger Dialog das Gerichtsurteil gegen Alexej Nawalny. Es widerspreche rechtsstaatlichen Prinzipien. Nawalny und alle inhaftierten friedlichen Demonstrant*innen seien „unverzüglich freizulassen“. Die Versammlung sehe „die Grundlagen zivilgesellschaftlichen Engagements in Russland akut gefährdet“.

Außerdem haben die Mitglieder einstimmig einer gemeinsamen deutsch-russischen Erklärung der Arbeitsgruppe Zivilgesellschaft zu den neuen Gesetzesinitiativen zur weiteren Verschärfung der NGO-Gesetzgebung zugestimmt. Auch diese Resolution meldet „Zweifel an der Möglichkeit einer fruchtbaren zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit“ an. Die Gesetzesvorhaben „widersprechen dem Geist der zwischengesellschaftlichen Zusammenarbeit und offenbaren ein tiefes Misstrauen gegenüber der Zivilgesellschaft und der ‚Volksdiplomatie‘.“ Der Vorsitzende des Petersburger Dialogs e. V., Ronald Pofalla, wurde beauftragt, mit der russischen Seite des Petersburger Dialogs hierüber in Gespräche einzutreten.

Mehr dazu lesen Sie auf der deutschen Seite der Homepage des Petersburger Dialogs e.V..

Sputnik V auf dem Vormarsch

Sputnik V – das in Russland entwickelte Corona-Vaccine- könnte demnächst auch in Deutschland verimpft werden. Jens Spahn erklärte in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass nichts dagegen spreche, den russischen Impfstoff in Europa einzusetzen. „Entscheidend ist: Es braucht eine reguläre Zulassung nach europäischem Recht. Wenn ein Impfstoff sicher und wirksam ist, egal in welchem Land er hergestellt wurde, dann kann er bei der Bewältigung der Pandemie natürlich helfen.“ Auch der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, würde einen Einsatz des Impfstoffes in Deutschland begrüßen. Sobald Sputnik V ein ordnungsgemäßes Zulassungsverfahren in der EU durchlaufen hätte, könnte der Impfstoff eine willkommene Möglichkeit sein, das “Impfstoff-Portfolio” zu erweitern.

Der Russische Fond für Direktinvestitionen (RDIF), der die Entwicklung und Herstellung von Sputnik V finanziert, sieht insgesamt mehr als 50 Länder als Absatzmärkte, vor allem in Lateinamerika, Asien und Afrika, aber auch in der Europäischen Union. In Ungarn ist der Impfstoff bereits am vergangenen Dienstag angekommen und wird seitdem verimpft. (AHK-Morgentelegramm, Tagesschau.de)

Unangemessenes Verhalten

Nach der Verurteilung Nawalnys zu mehr als zweieinhalb Jahren Lagerhaft verhärten sich auch die Töne aus Richtung Bundesregierung. Laut Medienberichten sei die Bundesregierung offen für EU-Strafmaß-nahmen gegen Russland. Das Land gehöre dem Europarat an und es könnte zu einer Suspendierung oder gar Ausschluss aus dem Europarat kommen. Steffen Seibert ließ am Mittwoch dieser Woche verlauten, dass Sanktionen nicht ausgeschlossen seien und bekräftigte die Forderung, Nawalny sofort frei zu lassen. Man werde eine geeignete Reaktion mit den EU-Partnern besprechen. Die Regierung verurteile ebenso die hohe Gewaltanwendung gegen Demonstrierende in Russland. Hingegen wies Sergej Lawrow, russischer Außenminister, jegliche Kritik aus dem Ausland zurück. Die Rufe nach Freilassung Nawalnys seien arrogant und unangemessen. (zeit.de, sueddeutsche.de, rtl.de, orf.at, spiegel.de, tagesspiegel.de)

Einreiseantrag ab sofort online abrufbar

Laut AHK-Bericht können ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und Techniker, die während der Corona-Krise nach Russland einreisen, den Status ihres Einreiseantrags künftig auf dem staatlichen Onlineportal gosuslugi.ru abrufen. Am Einreiseprozess selbst hat sich nichts verändert. Arbeitgeber bzw. Auftraggeber müssen weiterhin den zuständigen Ministerien mitteilen, welche Arbeitnehmer nach Russland einreisen möchten. Die Ministerien wiederum übermitteln die Informationen künftig elektronisch an die Grenzschutzbehörden.

Etwas mehr Sicherheit

Nachdem Wladimir Putin und Joe Biden in ihrem Telefonat in der letzten Woche übereinkamen, das New-Start-Abkommen zu verlängern, ist die Absichtserklärung nun auch beiderseits offiziell bestätigt wurden. Das Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe und sieht umfassende Inspektionen vor Ort vor, um die Einhaltung zu prüfen. (Tagesspiegel.de)

Auf dem Weg nach Kaluga

Webseite mit Informationen zur kommenden Städtepartnerkonferenz online. Wir wissen zwar nicht wie, doch das Wann steht fest: Vom 28. bis 30 Juni dieses Jahres soll die nunmehr XVI. deutsch-russische Städtepartnerkonferenz dieses Mal im russischen Kaluga stattfinden. Ob der Treff real, hybrid oder nur online tatsächlich durchgeführt wird, ist abzuwarten. Immer aktuelle Informationen zum Stand der Planungen und Vorbereitungen finden Sie ab sofort hier.
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Im Blick

Sicherheit neu denken

Die zivilgesellschaftlich-kirchliche Initiative "Sicherheit neu denken" umfasst 28 deutsche und zwei europäische Organisationen und setzt für die Entwicklung einer neuen Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft mit Russland bis zum Jahr 2030 ein. Beständig stellen die Initiatoren und eingebunden Organisatoren ihre Perspektive als zweite von fünf Säulen wünschenswerten Neudenkens zukunftsfähiger Sicherheitspolitik bundesweit in öffentlichen Veranstaltungen.

Die Initiative wird von zahlreichen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterstützt wie Prof. Dr. Ernst U. von Weizsäcker, Reiner Hoffmann, Franz Alt, Konstantin Wecker, Margot Käßmann u.v.m. Matthias Platzeck, Ministerpräsident a.D., befürwortet die Initiative und sagt hierzu: "Wenn Europa neben China und den USA die Welt mitgestalten möchte, brauchen wir dazu eine Partnerschaft mit Russland.Lesen Sie mehr über die Initiative „Sicherheit neu denken“ auf der Webseite.

Nicht die Sanktionsschraube weiter anziehen

In seinem Gespräch im Deutschlandfunk am 3. Februar 2021 setzte sich Matthias Platzeck klar für einen beständigen Dialog mit Russland ein: "Wo wir mit Russland vorankommen wollen ist dann, wenn wir auf Augenhöhe Gesprächskontakte halten". Zur Festnahme und Verhaftung Nawalnys äußerte sich Platzeck mit den Worten: „Er hätte überhaupt nicht verhaftet werden sollen.“ Im Umgang mit Russland setzt sich Matthias Platzeck klar dafür ein, die Sanktionen nicht auszuweiten: Nicht die Sanktionsschraube weiter anziehen“. Bereits am 2. Februar 2021 äußerte er sich in NDR Info zu Nord Stream 2: Mit Blick auf die Gaspipeline wäre der wirtschaftliche Schaden immens. Umweltpolitisch wäre der Ersatz durch Fracking-Gas aus den USA dramatisch.

Beide Interviews können Sie über folgende Links abrufen:

Wirtschaftlicher Schaden immens

Matthias Platzeck hält nichts vom Ausstieg aus Gas-Pipeline Nord Stream 2. Ministerpräsident a.D. im Interview auf NDR Info (2. Februar 2021)

Nicht die Sanktionsschraube weiter anziehen

„Er hätte überhaupt nicht verhaftet werden sollen.“ Matthias Platzeck am 3.2.2021 im Deutschlandfunk zum „Verhältnis zu Russland, zur Verurteilung Nawalnys und Nord Stream 2“.
Seitdem erreichen uns zahlreiche Reaktionen zu dem Gesagten. Eine Auswahl des Feedbacks geben wir an dieser Stelle gern wieder.

Außerdem brauchen wir unter anderem für ein stabiles Europa unbedingt ein gutes Verhältnis zu Russland. (Enrico, Behrens, Gardelegen)

Der kulturelle Austausch, vor allem auch der Jugend, scheint auch mir ein Schlüssel zu sein, Dinge ins Positive zu verändern.“ (Bernhard Leonardy, Saarbrücken)

„Ich danke Ihnen für das unaufgeregte und informative Interview im Deutschlandfunk […] und hoffe, dass der von Ihnen beschriebene Weg des Wandels durch Annäherung an Russland sich durchsetzen wird.“ (Boris Loske, Duisburg)

„Ich bedauere sehr, dass Russland jetzt diesen Fehler gemacht und Herrn Nawalny ins Arbeitslager geschickt hat. […] Aber es will mir nicht einleuchten, was die Pipeline damit zu tun haben könnte.“ (Hans Baerens, Recklinghausen)

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Sie sind gefragt

Praktikumsausschreibung für die Projekte Städtepartnerschaften und Journalistenpraktikum PLUS.
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In unserer Geschäftsstelle ist ein Praktikum ab 1. Mai 2021 für die oben genannten Projekte ausge-schrieben. Mindestlaufzeit drei Monate, erstrebenswert wären sogar sechs Monate. Neben unschlagbar spannender Projektarbeit, dem zwischenmenschlichen Kontakt nach Coronaeinschränkungen sowie einer Entgeltzahlung für das Studienbudget winkt auch die Teilnahme an der diesjährigen Städtepartner-konferenz und damit eine mehrtägige Reise nach Moskau und Kaluga. Informieren Sie sich hier. Wir freuen uns auf Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen.

Termine

16. Februar 2021, 10:00 Uhr (MEZ)

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8. Russlandkonferenz der AHK und Delegation der Deutschen Wirtschaft: „Neue Wege: Deutsch-Russische Partnerschaften“

17. Februar 2021, 16:30 (MEZ)

Titel MOS Gespräch allgemein-001
Mischt das Wahljahr 2021 die Karten neu? Nach den Wahl in den USA und vor den Wahlen in Deutschland.

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Инфо-Бюллетень | № 5 в 2021 г. от 5-ого февраля 2021 г.

Самое важное на этой неделе

Спутник V на авансцену

Спутник V - вакцина потив "Короны", разработанная в России, - вскоре может быть вакцинирована и в Германии. Йенс Шпан заявил в "Frankfurter Allgemeine Zeitung", что нет никаких возражений против использования российской или китайской вакцины в Европе. "Решающим является то, что она нуждается в нормативном одобрении в соответствии с европейским законодательством. Если вакцина безопасна и эффективна, независимо от того, в какой стране она была произведена, то, конечно, она может помочь в борьбе с пандемией". Председатель Постоянной комиссии по вакцинации (STIKO) Томас Мертенс также приветствовал бы использование вакцины в Германии. После того, как "Спутник V" пройдет надлежащую процедуру утверждения в ЕС, вакцина может стать хорошей возможностью для расширения "портфеля вакцин".

Российский фонд прямых инвестиций (РФПИ), финансирующий разработку и производство "Спутника V", видит рынки сбыта в общей сложности более чем в 50 странах, в первую очередь в Латинской Америке, Азии и Африке, а также в Европейском Союзе. Вакцина уже поступила в Венгрию в прошлый вторник и с тех пор применяется для прививок. (ВТП, tagesspiegel.de)

Неадекватное поведение

После приговора Навального к более чем двум с половиной годам тюремного заключения тон немецкого правительства ужесточается. По сообщениям СМИ, немецкое правительство открыто для применения Евросоюзом репрессивных мер в отношении России. Страна принадлежит к числу членов Совета Европы и может быть заморожена или даже исключена из состава Совета Европы.

Штеффен Зайберт сообщил в среду на этой неделе, что о ворос о санкциях может быть вновь поднят, и повторил требование немедленно освободить Навального. Он сказал, что соответст-вующий шаг будет обсужден с партнерами по ЕС. Правительство также осудило высокий уровень насилия в отношении демонстрантов в России. Министр иностранных дел России Сергей Лавров, напротив, отверг любую критику из-за рубежа. Призывы к освобождению Навального являются высокомерными и необоснованными. (zeit.de, sueddeutsche.de, rtl.de, orf.at, spiegel.de, tagesspiegel.de)

Заявление на въезд теперь доступно в режиме он-лайн

Как говорится в сообщении ВТП, иностранные высококвалифицированные специалисты (HQS) и техники, въезжающие в Россию во время кризиса "Короны", в дальнейшем смогут проверить статус своей заявки на въезд на государственном интернет-портале gosuslugi.ru. В самом процессе въезда ничего не изменилось. Работодатели или партнеры по бизнесу должны дать информацию соответствующим министерствам о том, какие сотрудники хотели бы въехать в Россию. В свою очередь, в будущем министерства будут передавать информацию в электронном виде в органы пограничного контроля.

Немного больше безопасности

После того, как Владимир Путин и Джо Байден в телефонном разговоре на прошлой неделе договорились о продлении соглашения "Новый старт", меморандум о взаимопонимании теперь официально подтвержден обеими сторонами. Соглашение ограничивает ядерные арсеналы России и США 800 системами доставки и 1550 оперативными ядерными боеголовками каждый, a также предусма- тривает проведение обширных инспекций на местах для проверки соблюдения требований. (Tagesspiegel.de)

На пути к конференции в Калуге

Сайт с информацией о предстоящей конференции городов партнеров в режиме онлайн. Мы не знаемв какой форме, но знаем точно когда и где:

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по 30 июня этого года в Калуге, Россия, пройдет XVI Германо-Российская конференция городов-партнеров. Остается выяснить, будет ли мероприятие на самом деле проходить в реальном, гибридном или онлайновом формате. Последнюю информацию о состоянии планирования и подготовки можно найти здесь.
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В фокусе

Переосмысление безопасности

Гражданская общественно-церковная инициатива "Переосмысление безопасности" объединяет 28 немецких и две европейские организации и выступает за развитие нового партнерства с Россией в области экономики и безопасности до 2030 года. Инициаторы и вовлеченные организаторы неизменно представляют свою точку зрения как вторую из пяти основ желательного переосмысления устойчивой политики безопасности на общественных мероприятиях по всей Германии.

Инициативу поддерживают многочисленные общественные деятели, такие как профессор д-р Эрнст У. фон Вайцзеккер, Райнер Хоффманн, Франц Альт, Константин Веккер, Маргот Кесманн и многие другие. Маттиас Платцек, министр-президент в отставке, поддерживает эту инициативу и говорит по этому поводу: "Если Европа хочет формировать мир вместе с Китаем и США, то для этого нам нужно партнерство с Россией". Подробнее об инициативе "Переосмысление безопасности" читайте на сайте.

Не затягивайте санкционный винт дальше

В своем интервью на радио "Дойчландфунк" 3 февраля 2021 года Маттиас Платцек четко высказался за последовательный диалог с Россией. Там, где мы хотим добиться прогресса с Россией, мы должны поддерживать равноправный диалог.

Комментируя арест и задержание Навального, Платцек сказал: "Его вообще не следовало арестовывать". В отношениях с Россией Маттиас Платцек однозначно выступает за то, чтобы не продлевать санкции: "Не затягивайте санкционный винт дальше". Уже 2 февраля 2021 года он прокомментировал "Северный поток 2" в NDR Info: "Что касается газопровода, то экономический ущерб был бы колоссальным. С экологической точки зрения, замена росссийского газа Fracking-газом из США была бы драматичной.

Вы можете прослушать оба интервью по следующим ссылкам:

Wirtschaftlicher Schaden immens

Информация NRD от 2 февраля 2021 года (доступна до 3 мая).

Nicht die Sanktionsschraube weiter anziehen

Deutschlandfunk от 3 февраля 2021 г.
"Кроме того, для стабильной Европы, помимо всего прочего, нам абсолютно необходимы хорошие отношения с Россией". (Энрико Беренс, Гарделеген)

"Культурный обмен, особенно с молодежью, также кажется мне ключом к изменению вещей в положительную сторону". (Бернхард Леонарди, Саарбрюккен)

"Спасибо вам за взвешенное и информативное интервью в Deutschlandfunk [...] и я надеюсь, что очерченный Вами путь сближения с Россией, победит". (Борис Лоске, Дуйсбург)

"Я очень сожалею, что Россия сейчас совершила эту ошибку и отправила господина Навального в трудовой лагерь". [...] Но я не понимаю, какое отношение к этому может иметь трубопровод."
(Ханс Бэренс, Реклингхаузен)

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Вы востребованы!

Вакансии практикантов для проектов Города-партнеры и Журналистская стажировкаПЛЮС.
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У нас открыты вакансии для прохождения практики с 1 мая 2021 года по вышеуказанным проектам. Минимальная продолжительность три месяца, желательно шесть месяцев. Помимо неоспоримо увлекательной работы над проектами, межличностного общения так необходимого после всех ограничений короны, а также пополнения бюджета на обучение, мы предлагаем участие в конференции городов-партнеров в июне этого года и, таким образом, многодневную поездку в Москву и Калугу. Узнайте больше здесь. Мы с нетерпением ждем ваших заявок.

Календарь

16 февраля 2021 года, 10.00 ч.(MEZ)

Screenshot (28)
VIII Конференция по стратегическому сотрудничеству между Россией и Германией – 2021: «Новые пути развития: российско-германское партнерство»

17 февраля 2021 года, 16.30 ч. (MEZ)

Titel MOS Gespräch allgemein-001
Московские беседы: «Будут ли заново перетасованы карты в год выборов – 2021? После выборов в США и до выборов в Германии.»

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