|
|
|
|
Info-Bulletin |No. 19 in 2021 vom 10. September 2021
|
|
|
|
|
|
Liebe Leserinnen und Leser!
|
Liebe Freunde des Deutsch-Russischen Forums e.V.!
|
Ein „goldener Herbst“ steht uns bevor, wenn wir einen Blick auf das Vereinsprogramm der kommenden Monate werfen. Wieder einmal heißt es „zwischen den Wahlen“. Nach den in der kommenden Woche stattfindenden Dumawahlen wird Politikwissenschaftler Dr. Pjotr Fedosow in unserem Vereinspodcast ForumsARENA die Ergebnisse der Abstimmung kommentieren und zugleich einen Blick voraus werfen auf die dann anstehenden Bundestagswahlen in Deutschland. Wie werden die deutsch-russischen Beziehungen dann geprägt?
|
Immer stärker stellen sich die Bereiche Nachwuchsförderung und Alumniarbeit im Vereinsprogramm heraus: Als Mitglieder werden Sie auch in diesem Jahr die Möglichkeit erhalten, Ihre förderungswürdigen Nachwuchskräfte für unser im November stattfindendes Young Leader Seminar zu nominieren. Dabeisein lohnt sich. In diesem Jahr ist das Russlandkompetenzzentrum Düsseldorf unser Partner. Zuvor aber laden wir als Forum in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt, der Deutschen Botschaft in Moskau sowie zahlreichen, renommierten Partnern zu einem weiteren Leuchtturmprojekt im Verlauf des Deutschlandjahres 2020 / 2021 ein: Vom 24. Bis 26. Oktober treffen sich russische Deutschlandalumni in Jekaterinburg.
|
In tiefer Trauer gedenken wir dieser Tage unserem langjährigen Vorstandsmitglied Gianni van Daalen. Im Deutsch-Russischen Forum e.V. sind wir Gianni van Daalen mit Respekt, Anerkennung und großer Dankbarkeit verbunden. Der verbindende Geist seiner Arbeit wird weiter Vorbild und Motivation sein, uns nach Kräften für das Miteinander unserer Gesellschaften einzusetzen.
|
Trotz der Momente der Anteilnahme und Trauer laden wir Sie ein, sich in unserer neuen Ausgabe des Info-Bulletins über das Vereinsgeschehen zu informieren. Wir freuen uns auf Sie und danken Ihnen, dass Sie uns treu bleiben. Schauen Sie vorbei, klicken Sie uns an!
|
|
Deutsch-Russisches Forum e.V.
|
|
|
|
|
|
Was wichtig ist in dieser Woche
|
|
|
Neues in den deutsch-russischen Beziehungen
|
Die von der AHK ins Leben gerufene Wanderausstellung „Die Russland-Meister“ geht in einer Neuauflage erneut auf Tour durch Russland. Auftakt war dieses Mal Ende August in Saratow. Neu mit dabei ist auch das Deutsch-Russische Forum e.V..
|
|
|
|
|
|
Geschafft ist nun die Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2. Gegenwärtig werden noch die verbleibenden Verbindungen miteinander verschweißt, so dass die Inbetriebnahme zeitnah starten kann. Die volle Leistung könnte die Pipeline binnen zweier Monate erreichen, berichtet die AHK im Morgentelegramm vom 9. September.
|
|
Ab nächster Woche wird gewählt: Vom 17. bis 19. September werden russische StaatsbürgerINNEN erstmals an mehreren Tagen dazu gebeten, ihre Stimmen abzugeben. Eine Stimmabgabe ist auch für die rund zehn Mio. im Ausland lebenden Russen möglich. Die meisten Wähler werden traditionell in Deutschland und Israel erwartet. Für die Stimmabgabe ist keine Anmeldung vorab erforderlich, jeder mit einem russischen Ausweis darf kommen und wählen. Um die Wahllokale kümmern sich die russischen Botschaften und Konsulate (AHK).
|
|
|
|
|
|
Trauer um Vorstandsmitglied Gianni van Daalen
|
In tiefer Verbundenheit: Das Deutsch-Russische Forum e.V. trauert um Gianni van Daalen, der für alle unerwartet von uns gegangen ist.
|
|
|
|
Gianni van Daalen war für alle die ihn kannten eine ganz besondere Persönlichkeit, dessen berufliche Kompetenz getragen wurde von Würde, Charme und menschlicher Größe. Als großer und stets optimistischer Kommunikator hat er diese Qualitäten nicht dem großen beruflichen Erfolg, sondern auch in seinem ehrenamtlichen Engagement zugute kommen lassen.
|
|
Als langjähriges Vorstandsmitglied unseres Vereins engagierte sich Gianni van Daalen dafür, die Zusammenarbeit mit Russland auf gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene zu fördern und die Menschen in Deutschland und Russland zu verbinden.
|
|
|
|
|
Im Deutsch-Russischen Forum e.V. sind wir Gianni van Daalen mit Respekt, Anerkennung und großer Dankbarkeit verbunden. Der verbindende Geist seiner Arbeit wird weiter Vorbild und Motivation sein, uns nach Kräften für das Miteinander unserer Gesellschaften einzusetzen.
|
|
|
|
|
|
Bundescup startet auch in 2021 durch
|
Es ist wieder soweit: Mit Beginn des Septembers starten die Regionalen Runden des Bundescups „Spielend Russisch lernen“. Bereits im Landesspracheninstitut Bochum und im Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur in Berlin stellten Schülerinnen und Schüler ihr Sprachwissen unter Beweis. So gingen Mariam Harutyunyan und Alita Herbst vom Alexander-von-Humboldt Gymnasium Berlin sowie Mavie Stork und Evan Reder von der Stadtschule Lübbecke als Gewinner hervor. Sie dürfen sich nun auf das große Bundesfinale im Europa-Park Rust im November freuen. Dort spielen die Gewinnerinnen und Gewinner der jeweiligen regionalen Runden aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz um den Hauptgewinn: Eine Reise nach Russland.
|
|
|
|
|
|
|
Seit 14 Jahren führt das Deutsch-Russische Forum e.V. den Wettbewerb - unter der Schirmherrschaft der Kultusministerien der Länder - gemeinsam mit dem russischen Fond Russkij Mir, in Kooperation mit der Globus-Stiftung, der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gGmbH, dem Goethe-Institut Russland, dem Deutschen Russischlehrerverband e.V., dem Klett-Verlag und dem Fachverband Russisch und Mehrsprachigkeit e.V. durch. Hauptförderer des Projektes ist die GAZPROM Germania GmbH.
|
|
|
|
|
|
8. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen
Letzte Chance, sich für eine Teilnahme zu bewerben. Einsendeschluss: 13. September 2021
|
|
In Kooperation mit der Gortschakow-Stiftung für öffentliche Diplomatie in Moskau lädt das Deutsch-Russische Forum e.V. ein, sich für die Teilnahme an dem VIII. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen zu bewerben. Das JUGENDFORUM findet am 9. November 2021 in Moskau statt.
|
|
|
|
|
|
Das JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen setzt sich für neue Formen des konstruktiven und interessierten Dialoges ein, an dem sich neben den erfahrenen Entscheidungsträgern auch junge Experten sowie zivilgesellschaftlich und politisch engagierte Menschen aus Deutschland und Russland beteiligen sollen. Gleich nach den Parlamentswahlen in Deutschland und Russland bietet das VIII. JUGENDFORUM Potsdamer Begegnungen unter dem Titel »Nach den Wahlen: Was ändert sich in den deutsch-russischen Beziehungen?« die erste Gelegenheit, sich bilateral über Chancen künftiger Zusammenarbeit und den Abbau der bestehenden Barrieren auszutauschen und dem Dialog zwischen Politik und Zivilgesellschaft einen zusätzlichen Impuls zu verleihen.
|
|
Die Ausschreibung richtet sich vorrangig an junge Doktoranden, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, Juristen sowie Nachwuchskräfte im Bereich der internationalen Beziehungen im Alter von bis zu 35 Jahren.
|
|
|
|
|
|
|
|
Wir suchen Sie! Zukunft nachhaltig gestalten.
Konferenz für russische Deutschlandalumni in Jekaterinburg
|
|
Anlässlich des Deutschlandjahres lädt das Deutsch-Russische Forum e.V. mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes russische Absolventen eines mit einem Deutschland-Aufenthalt verbundenen Aus- oder Fortbildungsprogramms einer deutschen Institution in die Urale Föderale Universität (UrFU) nach Jekaterinburg ein, um einer großen Alumni Konferenz beizuwohnen. Vom 24.-26.10.2021 sollen Deutschland-Alumni aus Russland besser miteinander vernetzt werden und gemeinsam über eine deutsch-russische Zukunft diskutieren.
|
|
|
|
|
|
|
Auf Initiative der Deutschen Botschaft in Moskau und des Deutschen Generalkonsulats in Jekaterinburg sollen 160 Teilnehmer vor Ort an der Veranstaltung teilnehmen. Bis zu 100 weitere Teilnehmer werden online zu der Konferenz geladen. In acht verschiedenen Workshops werden sich die Teilnehmer mit den Möglichkeiten und Problemen der bilateralen Kooperation zwischen Deutschland und Russland, der Vernetzung der Wissenschaften und mit den wirtschaftlichen Anforderungen der Zukunft auseinandersetzen. So sollen verschiedene Erlebnis- und Erfahrungsschätze ausgetauscht und eine Grundlage für die Entfaltung von Aktivitäten mit Deutschlandbezug in Russland geschaffen werden..
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Im Westen nichts Neues – im Osten auch nicht!
Bundestagswahl, Dumawahl und die deutsch-russischen Beziehungen (von Leo Ensel)
|
Sowohl in Deutschland als auch in Russland finden in diesem Monat Parlamentswahlen statt. Welche Auswirkungen werden ihre Ergebnisse für die künftigen bilateralen Beziehungen haben?
|
Selten war bei einer Bundestagswahl die Frage der kommenden Kanzlerschaft so wenig voraussagbar. Und selten die künftige Russlandpolitik so vorhersehbar. Festzustehen scheint jedenfalls: Es werden aller Wahrscheinlichkeit nach drei Parteien sein, die die neue Bundesregierung bilden werden. Und fest steht auch: In der Russlandpolitik dürfte sich, in welcher Kombination auch immer, nicht allzu viel ändern. Legt man die neuesten Umfrageergebnisse (28.08.-06.09.2021)[1] zugrunde und schließt man sowohl eine Regierung unter Beteiligung der AFD als auch die Option Schwarz-Grün oder gar Grün-Schwarz, die noch im Mai durchaus möglich schien, aus, so wären momentan theoretisch fünf Optionen denkbar.
|
Die größte Überraschung der letzten Wochen, die noch vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten hatte, ist zweifellos das kontinuierliche Ansteigen der Werte für die SPD und das komplemen-täre Abrutschen der CDU/CSU, was offensichtlich weniger den Qualitäten des SPD-Kandidaten Olaf Scholz als der unglücklichen Selbstinszenierung Armin Laschets geschuldet ist. Parallel dazu ist auch der Höhen-flug der GRÜNEN wegen drastischer Patzer ihrer Kandidatin Annalena Baerbock längst beendet. Die Partei, die noch im Mai deutlich über 20 % lag, ist nach diesem Zwischenhoch wieder auf ihr Normalmaß der letzten Jahre zurückgeschrumpft.
|
|
Rechnet man die aktuellen Umfrageergebnisse der einzelnen Parteien zusammen, dann sähen die gegenwärtigen Optionen den Instituten Allensbach, Emnid, Infratest dimap und Insa zufolge, die ich hier in dieser Reihenfolge zitiere, folgendermaßen aus:
|
|
|
|
CDU/CSU, Grüne, FDP
|
53,5% | 51% | 49% | 48,5%
|
|
|
|
|
Dazu käme möglicherweise noch die – aus durchsichtigen Gründen gerade von der CDU/CSU als Schreckgespenst an die Wand gemalte – Option einer rot-rot-grünen Koalition:
|
|
|
|
|
|
|
Rein theoretisch, aber höchst unwahrscheinlich, wäre auch noch eine „Ganz Große Koalition“ möglich – und zwar sowohl in einer eher ‚moderneren‘ (unter Beteiligung der Grünen) wie in einer eher ‚traditionelleren‘ (unter Beteiligung der FDP) Variante:
|
|
|
|
|
|
So erscheinen im Moment die Optionen einer entweder von SPD oder CDU/CSU angeführten Koalition unter Einschluss von Grünen und FDP – „Ampel“ bzw. „Jamaika“ – am Wahrscheinlichsten.
|
Schauen wir uns nun die Positionen der drei Kanzlerkandidat/inn/en im Hinblick auf ihre Russlandpolitik etwas genauer an.
|
Laschet, der sich in Vorwahlkampfzeiten gegenüber Russland vergleichsweise pragmatisch geäußert hatte, hat in letzter Zeit schärfere Töne angeschlagen. Von Scholz war bezogen auf Russland nie viel zu hören, dass er Mut und Rückgrat zu einer grundsätzlichen Wende hätte, darf getrost bezweifelt werden. Und über Annalena Baerbock hat deren Parteikollegin Antje Vollmer bereits vor einigen Wochen das Notwendige gesagt: „Annalena Baerbock hat verkündet, gegenüber Russland gelte für sie die Parole: Härte und Dialog. Das klingt merkwürdig hohl, wie gecoacht. Es klingt nach echter Ratlosigkeit.“[2] Kurz: Alle drei treten als stramme Transatlantiker vorbehaltlos für das NATO-Bündnis und die sich daraus ergebenden Verpflichtungen ein.
|
Selbst wenn Scholz oder Laschet sich in dem einen oder anderen Punkt etwas moderater als Merkel geben sollten, eine – bitter notwendige – grundlegende Wende der deutschen Russlandpolitik ist unter keinem der beiden Kandidaten zu erwarten. Dafür würden nicht zuletzt die Grünen, die sehr wahrscheinlich das Außenministerium anführen würden, sorgen. Entscheidend aber ist, dass der außenpolitische Spielraum Deutschlands ohnehin extrem begrenzt ist, da in der EU die osteuropäischen Staaten, mit Unterstützung der USA, jede Annäherung an Russland sofort sabotieren würden.
|
Ein neuer Egon Bahr, gar ein neuer Willy Brandt, eine neue Entspannungspolitik also, ist zur Zeit nicht nur nirgends in Sicht – ob diese unter den gegebenen Bedingungen überhaupt realisierbar wäre, steht ebenfalls dahin!
|
Eine Woche vor der Bundestagswahl am 26. September wird auch das Unterhaus des russischen Parlaments, die Staatsduma, neu gewählt werden. Zusammen mit dem Föderationsrat – vergleichbar dem deutschen Bundesrat – bildet sie die Legislative. Die Duma bestätigt den vom Präsidenten vorgeschlagenen Premierminister und verabschiedet Gesetze, die vom Föderationsrat gebilligt und vom Präsidenten unterzeichnet werden müssen. Ähnlich wie in Frankreich hat sie gegenüber dem Präsidenten eine vergleichweise schwache Stellung inne.
|
Wie auch immer sich die Duma nach der Wahl zusammensetzen wird – gegenwärtig dominiert mit 54 % die Partei „Einiges Russland“ –, die Folgen für die künftige russische Deutschlandpolitik sind hier noch vorhersagbarer als im umgekehrten Falle: Die Musik wird auch anschließend selbstverständlich im Kreml spielen. Ob sich im bilateralen Verhältnis zu Deutschland etwas grundlegend ändern wird, hat also auch in Russland weniger mit der künftigen Zusammensetzung des Parlaments als mit aktuellen geopolitischen Konstellationen zu tun.
|
Fazit: Die Eckpfeiler der deutschen Russlandpolitik dürften nach wie vor in Washington und Brüssel, die der russischen Deutschlandpolitik nach wie vor im Kreml festgelegt werden. Im Westen wie im Osten also auch nach den Parlamentswahlen nichts Neues!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt suchen wir zur Verstärkung unseres Berliner Teams zwei neue Fachkräfte im Bereich Projekt- und Veranstaltungsmanagement sowie Finanzen / Rechnungswesen. Nähere Informationen zu den ausgeschriebenen Stellen finden Sie unter folgenden Links. Wir freuen uns bis einschließlich 20. September 2021 über Ihre Bewerbungen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
23. bis 25. September 2021, Smolensk
|
DialogForum an der Staatlichen Universität Smolensk „Russland und Deutschland: Diskurs von Identitäten – Variationen und Transformationen“
|
|
|
|
12. Oktober 2021, Berlin
|
Kuratoriumssitzung und außerordentliche Mitgliederversammlung sowie Verleihung des Dr. Friedrich Joseph Haass-Preises 2021
|
|
(nur für Mitglieder und gesondert auf Einladung)
|
|
|
|
24. bis 26. Oktober, Jekaterinburg
|
|
|
|
|
Unsere Seiten auf einen Klick
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Инфо-Бюллетень | № 19 в 2021 г. от 10-ого сентября 2021 г.
|
|
|
|
|
Дорогие друзья Германо-Российского Форума!
|
При взгляде на программу форума на ближайшие месяцы для нас наступает "золотая осень". И снова мы "между выборами". После выборов в Госдуму, которые состоятся на следующей неделе, политолог д-р Петр Федосов прокомментирует результаты голосования в нашем подкасте ForumsARENA и одновременно обратит внимание на предстоящие выборы в Бундестаг в Германии. Как в этом случае будут складываться германо-российские отношения? Продвижение молодых талантов и работа с выпускниками занимают все более заметное место в программе форума: в этом году у Вас, как членов форума, снова будет возможность выдвинуть кандидатуры достойных поддержки молодых людей на наш семинар молодых лидеров, который состоится в ноябре. В этом году нашим партнером стал Центр компетенции по России.
|
Но до этого, мы как форум, в сотрудничестве с Федеральным министерством иностранных дел, Посольством Германии в Москве и многочисленными известными партнерами, приглашаем Вас на еще один замечательный проект в рамках Года Германии в России 2020 / 2021: с 24 по 26 октября в Екатеринбурге пройдет встреча российских выпускников германских программ.
|
В глубокой скорби мы вспоминаем нашего многолетнего члена правления Джанни ван Даалена. В Германо-Российском Форуме мы преисполнены к Джанни ван Даалену уважением, признанием и огромной благодарностью. Объединяющий дух его работы будет и впредь служить для нас примером и мотивацией делать все возможное для сплочения наших обществ.
|
Несмотря на моменты сопереживания и скорби, мы приглашаем Вас ознакомиться с событиями в форуме в нашем новом выпуске Инфо-Бюллетеня. Мы с нетерпением ждем встречи с Вами и благодарим Вас за то, что Вы остаетесь верными нам.
|
|
|
|
|
|
Самое важное на этой неделе
|
|
|
Новости в германо-российских отношениях
|
Передвижная выставка "Русские мастера", инициированная ВПТ, вновь гастролирует по России в новом издании. На этот раз она стартовал в Саратове в конце августа. Ее новый участник на этот раз Германо-Российский Форум.
|
|
|
|
|
|
Строительство газопровода "Северный поток 2" в Балтийском море завершено. В настоящее время ведется сварка оставшихся соединений, чтобы вскоре можно было приступить к пуско-наладочным работам. Трубопровод может выйти на полную мощность в течение двух месяцев, сообщает ВТП в утренней телеграмме от 9 сентября.
|
|
На следующей неделе начнутся выборы: с 17 по 19 сентября гражданам России впервые будет предложено проголосовать в течение несколько дней. Участие в голосовании будет также возможно для примерно десяти миллионов россиян, проживающих за пределами страны. Большинство избирателей традиционно ожидается в Германии и Израиле. Предварительная регистрация для голосования не требуется; любой человек, имеющий российский паспорт, может прийти и проголосовать. Российские посольства и консульства берут на себя заботу об избирательных участках (ВТП).
|
|
|
|
|
|
Траур по члену правления Джанни ван Даалену
|
В знак глубокой солидарности: Германо-Российский Форум скорбит по поводу скоропостижной кончины Джанни ван Даалена.
|
|
|
|
Для всех, кто его знал, Джанни ван Даален был особенной личностью, чья профессиональная компетентность была подкреплена достоинством, обаянием и человеческим величием.
|
Прекрасный и всегда оптимистичный коммуникатор, он привнес эти качества не только в свой большой профессиональный успех, но и в свою волонтерскую деятельность. Будучи давним членом правления нашего Форума, Джанни ван Даален стремился содействовать развитию сотрудничества с Россией на социальном и экономическом уровне и налаживанию связей между людьми в Германии и России.
|
|
|
|
|
В Германо-Российском Форуме мы испытываем к Джанни ван Даалену уважение, признание и огромную благодарность. Объединяющий дух его работы будет и впредь служить для нас примером и мотивацией делать все возможное для сплочения наших обществ.
|
|
|
|
|
|
Стартовал Федеральный Кубок "Учить русский играя" 2021
|
В сентябре стартуют региональные этапы Федерального Кубка "Учить русский играя". Ученики уже продемонстрировали свои языковые знания в Государственном институте языка в Бохуме и Российском Доме науки и культуры в Берлине. Мариам Арутюнян и Алита Хербст из гимназии имени Александра фон Гумбольдта в Берлине и Мави Шторк и Эван Редер из школы Люббеке стали победителями. Теперь они с нетерпением ждут грандиозного финала в Европа-Парке города Руст в ноябре. Там победители соответствующих региональных туров со всей Германии, Австрии и Швейцарии будут бороться за главный приз - поездку в Россию.
|
|
|
|
|
|
|
Уже 14 лет Германо-Российский Форум организует этот конкурс - под патронажем министерств образования федеральных земель - совместно с российским фондом "Русский мир", в сотрудни- честве с Фондом "Глобус", фондом Германо-Российский молодежный обиен, Гете-Институтом России, Германо-Российским обществом по защите прав детей, издательством "Клетт" и Федераль-ным обществом по защите прав детей и подростков. Главным спонсором проекта является Газпром Германия.
|
|
|
|
|
|
8 Молодежный Форум Потсдамских встреч
Последний шанс подать заявку на участие: до 13 сентября 2021 года
|
|
Германо-Российский Форум в сотрудничестве с Фондом общественной дипломатии имени А.М. Горчакова в Москве приглашает Вас подать заявку на участие в 8 Молодежном Форуме Потсдамских встреч, который состоится 9 ноября 2021 года в Москве.
|
|
|
|
|
|
Молодежный Форум Потсдамских встреч выступает за новые формы конструктивного и заинтере-сованного диалога, в котором молодые эксперты, а также люди из Германии и России, вовлеченные в гражданское общество и политику, примут участие наряду с опытными экспертами. Сразу после парламентских выборов в Германии и России, Молодежный Форум с тематикой: "После выборов: Что изменится в германо-российских отношениях?" предлагает первую возможность обменяться мнениями о возможностях будущего сотрудничества и демонтажа существующих барьеров, а также дать дополнительный импульс диалогу между политикой и гражданским обществом.
|
|
Конкурс в первую очередь ориентирован на молодых докторантов, политологов и экономистов, юристов, а также специалистов в области международных отношений в возрасте до 35 лет.
|
|
|
|
|
|
|
|
Мы ищем Вас! Формирование устойчивого будущего.
Конференция для российских выпускников германских программ в Екатеринбурге
|
|
По случаю Года Германии в России Германо-Российский форум при любезной поддержке Федераль-ного министерства иностранных дел приглашает российских выпускников германских программ обучения или повышения квалификации в Уральский федеральный университет (УрФУ) в Екатерин-бурге на большую конференцию выпускников. С 24 по 26 октября 2021 года выпускникам из России предстоит наладить более тесные связи и совместно обсудить германо-российское будущее.
|
|
По инициативе Посольства Германии в Москве и Генерального консульства Германии в Екатеринбурге должны встретиться более 160 участников.
|
|
|
|
|
|
|
Кроме того около 100 дополнительных участников будут приглашены на конференцию в режиме онлайн. На восьми различных семинарах участники обсудят возможности и проблемы двустороннего сотрудничества между Германией и Россией, сетевое взаимодействие наук и экономические требования будущего. Таким образом, будет осуществлен обмен опытом и создана основа для развития деятельности в контексте связей с Германией.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
На Западном фронте без перемен – и на Восточном тоже!
Выборы в Бундестаг, выборы в Госдуму и германо-российские взаимоотношения от Лео Энзель
|
В текущем месяце как в Германии, так и в России состоятся парламентские выборы. Каким образом их результаты скажутся на будущем двусторонних отношений?
|
В прошлом на выборах в Бундестаг вопрос о будущем канцлере редко был настолько непред-сказуемым. И будущая политика в отношении России тоже нечасто была настолько непредсказуемой.
|
Пока ясным кажется лишь одно: по всей вероятности, новое Федеральное правительство сформируют три партии. Кроме того, ясным является также то, что в политике в отношении России – причем при любом раскладе – вряд ли многое изменится.
|
Если посмотреть на самые актуальные результаты опросов (28 августа – 6 сентября 2021 г.)[1] и исключить правительство с участием АдГ, а также черно-зеленый и тем более зелено-черный вариант, который еще в мае выглядел весьма возможным, то в данный момент теоретически можно предположить пять опций.
|
Несомненно, самый крупный сюрприз последних недель, который еще пару месяцев тому назад никто не считал возможным, заключается в последовательном росте рейтинга СДПГ и сопутствующем ему снижению показателей ХДС/ХСС, что, по всей очевидности, в меньшей степени обусловлено качествами Олафа Шольца [Olaf Scholz], кандидата от СДПГ, нежели неудачливой самоинсценировкой Армина Лашета [Armin Laschet]. Наряду с этим, заоблачный полет Зеленых давно уже прекратился из-за грубых оплошностей Анналены Бербок [Annalena Baerbock], кандидата от этой партии. Рейтинг Зеленых, который еще в мае отчетливо превышал 20 %, после этого промежуточного апогея опять сократился до нормальных показателей последних лет.
|
|
Если просчитать последние результаты опросов по отдельным партиям, то тогда актуальные опции – в соответствии с данными институтов социологических исследований Allensbach, Emnid, Infratest dimap и Insa, которые я цитирую в этой последовательности – выглядят следующим образом:
|
|
|
|
СДПГ, Зеленые, СвДП
|
51,5 % | 55 % | 54 % | 54 %
|
|
ХДС/ХСС, Зеленые, СвДП
|
53,5 % | 51 % | 49 % | 48,5 %
|
|
|
|
|
Кроме того, не совсем исключен вариант красно-красно-зеленой коалиции, которой по очень прозрачным причинам всех пугают именно ХДС/ХСС:
|
|
|
|
СДПГ, Зеленые, Левая партия
|
|
|
|
Далее, чисто теоретически возможна, но крайне невероятна «очень большая коалиция», причем как в скорее «современном» (с участием Зеленых), так и в скорее «традиционном» (с участием СвДП) варианте:
|
|
|
|
СДПГ, ХДС/ХСС, Зеленые
|
67 % | 65 % | 61 % | 62 %
|
|
СДПГ, ХДС/ХСС, СвДП
|
60,5 % | 57 % | 58 % | 59 %
|
|
|
|
Таким образом, в данный момент наиболее вероятной представляется коалиция под предводительством СДПГ или ХДС/ХСС с участием Зеленых и СвДП, то есть так называемые «светофор» или «Ямайка».
|
На Западном фронте без перемен…
|
Сейчас мы более подробно рассмотрим позиции трех кандидатов в канцлеры в части их политики в отношении России.
|
Лашет, который до предвыборной борьбы высказывался о России сравнительно прагматично, в последнее время перешел на более резкий тон. Шольц о России вообще никогда много не распространялся; можно серьезно усомниться в том, что у него хватит смелости и решительности на принципиальный разворот. А что касается Анналены Бербок, то ее коллега по партии Антье Фольмер [Antje Vollmer] уже пару недель тому назад сказала все, что надо было сказать: «Анналена Бербок заявила, что по отношению к России она руководствуется девизом: жесткость и диалог. Это звучит как-то пусто, как будто ее этому научили. Это похоже на настоящую беспомощность.»[2] Короче, все три кандидата выступают как исправные трансатлантисты, безоговорочно поддерживающие НАТО и вытекающие из этого обязательства.
|
Даже если Шольц или Лашет будут проявлять относительно того или иного пункта чуть большую мягкость, чем Меркель, то от этих двух кандидатов, вместе с тем, нельзя ожидать – остро необходимого – принципиального разворота в германской политике в отношении России. Об этом позаботятся не в последнюю очередь Зеленые, которые с большой степенью вероятности будут возглавлять министерство иностранных дел. Решающий момент заключается в том, что внешнеполитическая свобода маневра Германии и так носит чрезвычайно ограниченный характер, так как в Евросоюзе восточноевропейские государства – при поддержке со стороны США – сразу же бы стали саботировать любое сближение с Россией.
|
Актуально нигде не предвидится ни нового Эгона Бара [Egon Bahr], а тем более – нового Вилли Брандта [Willy Brandt], и, следовательно, новой политики разрядки. Даже если бы она была, то тогда в существующих условиях ее вряд ли можно было реализовать!
|
За неделю до выборов в Бундестаг, которые будут проводиться 26 сентября, также состоятся выборы в Государственную думу, нижнюю палату российского парламента. Вместе с Советом Федерации, который сравним с Бундесратом в Германии, Госдума образует законодательную власть. Дума утверждает предлагаемого Президентом главу правительства и принимает законы, которые утверждаются Советом Федерации и подписываются Президентом. Как и во Франции, по отношению к Президенту позиция Госдумы является сравнительно слабой.
|
Независимо от состава госдумы после выборов – актуально лидирует партия «Единая Россия» (54 %) – можно сказать, что последствия для будущей политики России в отношении Германии являются еще более предсказуемыми, что в противном случае: музыка, естественно, будет играть в Кремле. Следовательно, принципиальные изменения в двусторонних отношениях с Германией в России также будут в меньшей степени зависеть от будущего состава парламента, нежели от актуальных геополитических раскладов.
|
Итого: краеугольные камни германской политики в отношении России и впредь будут закладываться в Вашингтоне и Брюсселе, а российской политики в отношении Германии – в Кремле. Значит, после парламентских выборов и на Западном, и на Восточном фронте не ожидается перемен!
|
|
|
|
|
|
|
|
23 по 25 сентября 2021, Смоленск
|
Форум-Диалог в Смоленском государственном университете «Германия и Россия: дискурс идентичностей — различия и трансформации»
|
|
|
|
12 октября 2021, Берлин
|
Собрание членов Германо-Российского Форума с общим собранием и торжественной церемонией, а также вручением премии д-ра Фридриха Йозефа Хаасса
|
|
|
|
24 по 25 октября 2021, Екатеринбург
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
