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am 28. Dezember 2021 verfügte das Oberste Gericht der Russischen Föderation die Auflösung der Nichtregierungsorganisation Memorial International. Der Vorstand des Deutsch-Russischen Forums e.V. veröffentlichte daraufhin am 30. Dezember auf der Webseite des Vereins sowie in den sozialen Medien eine diesbezügliche Stellungnahme, die ich Ihnen auf diesem Wege nochmals zur Kenntnisnahme übermittle.
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Stellungnahme des Vorstandes zur Auflösung von Memorial International
Berlin, 30.12.2021. Das Oberste Gericht Russlands hat am 28.12. die Auflösung von Memorial International verfügt. Auch das Menschenrechtszentrum Memorial soll nach dem Urteil eines Moskauer Gerichts vom 29.12. geschlossen werden. Das Deutsch-Russische Forum hält diese Entscheidung für einen unangemessenen und ungerechtfertigten Schritt gegen eine der ältesten und bedeutendsten Menschenrechtsorganisationen Russlands.
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Memorial setzt sich seit dreißig Jahren für die historische Aufarbeitung von Gewalt und Repression in der Sowjetunion ein. Memorial hat auch maßgeblich zur Aufklärung der im Zweiten Weltkrieg von Deutschen an den sowjetischen Menschen begangenen Verbrechen beigetragen. Die von der Organisation geleistete Aufarbeitung der Geschichte der sowjetischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter im nationalsozialistischen Deutschland gilt als vorbildlich.
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Für die Zusammenarbeit zwischen den Zivilgesellschaften unserer Länder ist Memorial wie auch die vielen anderen russischen Nichtregierungsorganisationen ein hoch geschätzter Partner. Das Verbot von Memorial erschwert unsere Beziehungen zu Russland und auch die Arbeit des Deutsch-Russischen-Forums, das sich seit fast drei Jahrzehnten für den konstruktiven Dialog zwischen unseren Gesellschaften engagiert.
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Die wachsende Eskalation in den politischen Beziehungen zwischen Russland und der westlichen Welt machen lange schon auch vor dem Bürgerdialog nicht mehr Halt. Dies ist der falsche Weg, denn es sind besonders die Begegnungen der Menschen, die zu einem friedlichen Miteinander in Europa beitragen. Gerade Deutschland und Russland, die durch eine tragische Vergangenheit miteinander verbunden sind, brauchen heute in einer Zeit schwerer politischer Zerwürfnisse den Dialog zwischen ihren Bürgerinnen und Bürgern. Memorial ist und bleibt für diesen Dialog unentbehrlich.
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Geschäftsführender Vorstand
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