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Arbeitsgruppe Visa

Im Verlauf der ordentlichen Mitgliederversammlung des Deutsch-Russischen Forums im März 2011 bildete sich spontan eine Arbeitsgruppe interessierter Mitglieder für Visafragen, die »AG Visa«. Diese Arbeitsgruppe setzt sich für erleichterte Visa-Bestimmungen zwischen Russland und Deutschland ein. Im Sommer 2011 suchte die AG Visa Kontakt und Zusammenarbeit mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen der deutsch-russischen Kooperation: Deutsch-Russischer Austausch e.V., der Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften e.V. (BDWO), die Stiftung West-Östliche Begegnungen sowie Russlandhilfe e. V.

Diese Fünfer-Gruppe wählte im September 2011 Martin Hoffmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V., zu ihrem Sprecher für eine Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags zum Thema Visa-Freiheit. Am 28. September 2011 nahmen neben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen auch Experten aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und des Auswärtigen Amtes an der Anhörung teil.

Für die Fünfer-Gruppe stellte Martin Hoffmann deren gemeinsames Positionspapier zu Problemen und Sofortmaßnahmen zu Verbesserungen im deutsch-russischen Visaverkehr vor. Hier finden sich wichtige Regelungen wie die Begrenzung des persönlichen Vorsprechens auf absolute Ausnahmefälle oder auch das Outsourcing der Dokumentenannahme. Diese Punkte wurden auch durch den Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft und durch die Deutsch-Russische Handelskammer unterstützt und mit dem Plädoyer wird eine »neue Willkommenskultur« für Reisende aus Russland und Osteuropa nach Deutschland verbunden.

Am Ende der Anhörung zog der Ausschuss-Vorsitzende Ruprecht Polenz ein positives und ermutigendes Resümee: Das eindeutige Votum für eine Liberalisierung der Visapflicht aus der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft finde eine breite politische Unterstützung von Seiten des Bundesaußen- und des Wirtschaftsministeriums. Polenz sprach sich für einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Visa-Liberalisierung aus.

Dokumente

  • Pressemitteilung vom 20. April 2012
  • Pressemitteilung vom 30. März 2012
  • Positionspapier (PDF)
  • Positionspapier Ergänzung (PDF)
  • AG Visa zu den Ergebnissen der Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss (PDF)
  • Pressemitteilung vom 2. Februar 2012

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