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Kategorie: Info-Bulletin, Information, Kürzlich

24. Potsdamer Begegnungen

Die Potsdamer Begegnungen tagten am 17. November 2020 im Online-Format.

Bei ihrer 24. Auflage war die Konferenz unter der Überschrift „Russland und die Europäische Union: Räume für Zusammenarbeit in Krisenzeiten“ auf deutscher und russischer Seite prominent mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft besetzt. Die Schirmherren der Potsdamer Begegnungen, die Außenminister Deutschlands und Russlands, hießen die Teilnehmer willkommen: Johann Saathoff, Koordinator für Russland, Zentralasien und die Östliche Partnerschaft, verlas ein Grußwort von Heiko Maas; Sergej Lawrow wurde mit einer Video-Grußbotschaft zugeschaltet. Beide Außenminister unterstrichen die Bedeutung des gegenseitigen Dialogs und die Rolle der Potsdamer Begegnungen für die Verständigung zwischen Deutschland und Russland in schwieriger Zeit.

In einer offenen, mitunter kontroversen Diskussion waren auf beiden Seiten Enttäuschung und auch Unmut über die gegenwärtigen starken politischen Spannungen zu spüren. Bei allem Dissens verlief der Austausch in einer konstruktiven Atmosphäre und war vom gemeinsamen Willen geprägt, konkrete Felder für die Zusammenarbeit zu identifizieren. Hierfür wurden etwa die Bereiche Energie, Klimaschutz, Gesundheit und Digitalisierung genannt, aber auch sicherheitspolitische Fragen wie der Erhalt des Open-Skies-Vertrags nach dem Rückzug der USA. Deutsche und russische Diskutanten hoben das Potenzial der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hervor. Für die Zukunft wurde auf die immensen Chancen einer Annäherung zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion hingewiesen.

Beide Seiten unterstrichen die positive Rolle der zivilgesellschaftlichen Kooperation, zum Beispiel in den Städtepartnerschaften, für die Vertrauensbildung und das Verständnis zwischen Deutschen und Russen. In diesem Kontext wurde die seit vielen Jahren erhobene Forderung nach Visa-Erleichterungen unter Hinweis auf die von Russland beschlossene Einführung eines E-Visums erneuert.

Der Entschluss, bei der Online-Tagung auf Öffentlichkeit zu verzichten, war ein wesentlicher Faktor für den unbefangenen Austausch. Im geschützten Raum konnten Teilnehmerinnen und Teilnehmer Scheuklappen ablegen, um wirklich alle Möglichkeiten für eine Kooperation und Wiederannäherung zwischen Deutschen, Europäern und Russen anzusprechen.

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