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Mischt das Wahljahr 2021 die Karten neu?

Nach den Wahlen in den U.S.A. und vor den Wahlen in Deutschland – Chancen und Herausforderungen für die deutsch-russischen Beziehungen

Anklicken und Reinschauen.

Prof. Dr. Vladimir Belov, Prof. Dr. Thomas Jäger, Alexander Rahr und Dr. Sergey Utkin schätzten beim Moskauer Gespräch ONLINE  am 17. Februar die Chancen dafür nicht hoch ein. Die deutsch-russische Politik werde sich in 2021 eher wie das „Bohren dicker Bretter“ gestalten. Essentiell sei, den Gesprächsfaden nicht abbrechen zu lassen. 

Zwar hätten die deutsch-russischen Beziehungen auf unternehmerischer, zivilgesellschaftlicher und kultureller Ebene viel vorzuweisen. Aber im Wahljahr werde Außenpolitik verstärkt durch Innenpolitik geprägt. Dadurch dominierten noch stärker Wertediskussionen und selektive, teils auch historisch geprägte Wahrnehmungen. Unabhängig von den konkreten Wahlausgängen im Herbst fehlten zudem neue Ideen.

Moderiert von Andreas Stopp, Deutschlandfunk, stellten die 230 ZuschauerINNEN zahlreiche Fragen und beteiligten sich angeregt im Chat. So äußerte ein Zuschauer: „Ich habe den Eindruck, dass auch emotionale Elemente in den Deutsch-Russischen Beziehungen eine wichtige Rolle spielen. Ich würde von enttäuschter Liebe sprechen. ‚Die Deutschen, die wir doch alle trotz aller negativen Erfahrungen  schätzen, hören nur auf die USA und die osteuropäischen Staaten und wenden sich gegen Russland‘ (Russische Enttäuschung) und ‚Die Russen, die wir doch mögen und als Partner sehen, wollen unsere Werte nicht teilen‘  (Deutsche Enttäuschung).

Welche Rolle spielen diese emotionalen Elemente in der Politik?“ Die Erwartungen runterzuschrauben, war die einhellige Empfehlung des Expertenpanels. Russland sei sehr ehrgeizig, die europäischen Staaten in Bezug auf Russland sehr zerrissen, die EU außenpolitisch schwach. Zu hohe Erwartungen könnten da nur zu unproduktiven Frustrationen und unnötigen Krisen führen. Wichtig sei es, die Vogelperspektive nicht aus dem Blick zu verlieren: Denn der Konflikt, der die zukünftige Weltpolitik gestalte, sei nicht der zwischen Russland und der EU, sondern zwischen China und den U.S.A. Für Europa wäre eine China-Russland-Achse kein Vorteil, und auch Russland könne kein wirkliches Interesse daran haben, einseitig abhängig von China zu werden.

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