In der Nacht zum 2. April 2020 landete ein russisches Militärflugzeug mit medizinischen Gütern auf dem JFK-Flughafen in New York City. Laut Tagesschau (ARD) und Berichten der russischen UN-Vertretung in New York zufolge hatte die angesichts der Coronavirus-Pandemie entsandte Maschine medizinische Masken und medizinische Ausrüstung an Bord. Kreml-Sprecher Peskow hatte bereits zwei Tage zuvor deutlich […]
Putins zweiter Coup
Mitte Januar kündigte die russische Regierung eine umfangreiche Umstrukturierung des politischen Systems an, die für den derzeitigen Präsidenten verschiedene Möglichkeiten implizierten, nach dem Ende seiner Amtszeit weiterhin die erste Rolle im Staat zu spielen, wenn auch nicht als Präsident. Nun folgte am 10. März der zweite Paukenschlag: Nach dem Vorschlag der Abgeordneten der Fraktion Einiges Russland, Walentina Tereschkowa, wurde eine neue Bestimmung beschlossen, die es Putin nun doch ermöglichen soll, an den Wahlen im Jahr 2024 teilzunehmen und sich erneut zum Präsidenten wählen zu lassen. Wie es dazu kam und welche Perspektiven dies mit sich bringt, analysiert Dr. Vladislav Belov, Direktor am Zentrum für Deutschlandforschungen am Europa Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Buchtipp: Wir brauchen eine neue Ostpolitik“ von Matthias Platzeck
„Wir brauchen eine neue Ostpolitik“ – dafür plädiert Matthias Platzeck in seinem neuen Buch. Denn mehr als 40 Jahre nach dem Beginn der Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr und 30 Jahre nach dem Fall der Mauer, stehen sich heute Ost und West wieder in Konfrontation gegenüber. Ein neuer Rüstungswettlauf hat begonnen, der den mühsam aufgebauten Frieden in Europa, und nicht nur dort, bedroht.
Buchtipp: „Im Schatten des Kreml“ von Udo Lilieschkes
Udo Lilieschkes Buch „Im Schatten des Kreml – Unterwegs in Putins Russland“ erschien im Oktober 2019 beim Verlag Droemer-Knaur. In seinem Buch schreibt Lielischies über die Politik des Kreml, das Leben in der atemlosen Metropole Moskau, vor allem aber ‒ mit viel Empathie ‒ über beeindruckende Menschen in den Weiten der russischen Provinz.
Putins Coup
Russland hat einen neuen Regierungschef: den 53-jährigen Finanzspezialisten Michail Mischustin. In einem überraschenden Coup gleich nach dem russischen Neujahrsfest, hat der langjährige Premier Dmitri Medwedew seinen Rücktritt eingereicht. Ein Kommentar zur Lage von Alexander Rahr, Politikberater und Mitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V..
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